Volltextveröffentlichungen (5)

• Justiz Sachsen

  VwGO § 80 Abs. 5; SächsLVOPd § 17 Abs. 5

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Voraussetzungen für einen Widerruf der Zulassung zur Aufstiegsausbildung für den gehobenen Polizeivollzugsdienst gem. § 17 Abs. 5 Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über die Laufbahn der Polizeibeamten des Freistaates Sachsen (SächsLVOPol); ...

• Judicialis

  VwGO § 80 Abs. 5; ; SächsLVOPol § 17 Abs. 5

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VwGO § 80 Abs. 5; SächsLVOPol § 17 Abs. 5
  Aufstiegsausbildung; gehobener Polizeivollzugsdienst; Widerruf der Zulassung; Beleidigungen; Einschätzung; Eignung; Sozialkompetenz; Ermessen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 18.09.2001 - 1 DB 26.01

  Haushaltsrechtliche Erwägung der Vermeidung rechtsgrundloser Leistungen als …

  Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2009 - 2 B 215/09

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.9.2001- 1 DB 26/01 - juris; Beschl. v. 31.1.2002 - 1 DB 2/02 - juris) und des erkennenden Senats (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 14.8.2000 - 2 BS 221/00 - Beschl. v. 19.8.2003 - 2 BS 250/03 - Beschl. v. 16.12.2003 - 2 BS 336/03 - und Beschl. v. 26.5.2004 - 2 BS 173/04 -) ist dem Erfordernis einer schriftlichen Begründung nicht bereits dann Genüge getan, wenn überhaupt eine Begründung gegeben wird.
• BVerwG, 31.01.2002 - 1 DB 2.02

  Feststellung des Verlustes der Dienstbezüge; Anordnung der sofortigen Vollziehung …

  Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2009 - 2 B 215/09

  Nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (vgl. BVerwG, Beschl. v. 18.9.2001- 1 DB 26/01 - juris; Beschl. v. 31.1.2002 - 1 DB 2/02 - juris) und des erkennenden Senats (vgl. SächsOVG, Beschl. v. 14.8.2000 - 2 BS 221/00 - Beschl. v. 19.8.2003 - 2 BS 250/03 - Beschl. v. 16.12.2003 - 2 BS 336/03 - und Beschl. v. 26.5.2004 - 2 BS 173/04 -) ist dem Erfordernis einer schriftlichen Begründung nicht bereits dann Genüge getan, wenn überhaupt eine Begründung gegeben wird.
• OVG Schleswig-Holstein, 22.01.1998 - 3 M 26/97

  Dienstherr; Polizeibeamter; Mittlerer Dienst; Gehobener Dienst; …

  Auszug aus OVG Sachsen, 23.03.2009 - 2 B 215/09

  Von den Stelleninhabern wird in verstärktem Maße erwartet, dass sie der damit verbundenen Vorbildfunktion gerecht werden (vgl. OVG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 22.1.1998 - 3 M 26/97 - juris).

• OVG Sachsen, 22.02.2019 - 2 B 9/19

  Zulassung zur Aufstiegsausbildung; Fachrichtung Polizei; Widerruf der Zulassung …

  § 46 Abs. 4 SächsAPOPol, auf den sich der Antragsgegner bezogen hat, räumt ihm kein Ermessen ein, einen Beamten in der Aufstiegsausbildung zu belassen, wenn dessen Nichteignung feststeht (vgl. Senatsbeschl. v. 23. März 2009 - 2 B 215/09 -, juris Rn. 12).